18.05.2020
Informationen zur 1. Änderungsverordnung zur CoronaVO vom 09.05.2020


Mit Beschluss vom 16. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, 18. Mai 2020.

Im nachfolgenden informieren wir Sie über die zentralen Änderungen:

Einleitung eines Übergangs von der erweiterten Notbetreuung in einen eingeschränkten Regelbetrieb für Kindertagesstätten und Kindertagespflege. Zunächst sollen maximal 50 Prozent der Kinder zur gleichen Zeit in der Kita sein. Die Ausgestaltung erfolgt durch die Träger vor Ort.

Stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, Pflegeeinrichtungen und Kliniken dürfen unter besonderen Schutzmaßnahmen wieder zu Besuchszwecken betreten werden.

Die Erbringung von Kursen der überbetrieblichen Ausbildung, Maßnahmen der Arbeitsmarktförderung und die Durchführung von beruflichen Fortbildungen unter Einhaltung von Infektionsschutzmaßnahmen sind wieder möglich.

Speisewirtschaften dürfen unter bestimmten Auflagen öffnen. Der Besuch einer Speisewirtschaft ist nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und den Angehörigen eines weiteren Haushalts möglich. Bei räumlich abgetrennten geschlossenen Gesellschaften sind in Gaststätten auch Zusammenkünfte mit der erweiterten Familie möglich.

Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich dürfen unter Auflagen öffnen. Das gilt allerdings nicht für Freizeitparks.

Campingplätze dürfen wieder öffnen für Übernachtungen in Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften. Auch die Beherbergung in Ferienwohnungen und vergleichbaren Wohnungen wird wieder zugelassen. Das gilt jeweils nur, soweit eine Selbstversorgung möglich ist. Die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.


Diese Regelungen bestehen weiterhin:
Verlängerung der Kontaktbeschränkungen im öffentlichen und nicht öffentlichen Raum bis 5. Juni.
Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Personennahverkehr und in Ladengeschäften besteht weiterhin.

Verlängerung noch bestehender Schließungen von unter anderem Theatern, Kneipen, Bars, Diskotheken, Jugendhäusern, Bolzplätzen, Messen und Omnibusreisen zu touristischen Zwecken.

Die ausführlichen Maßnahmen und Regelungen finden Sie in den untenstehenden Verordnungen, die Sie als PDF-Datei herunterladen können.

Bereits bestehende Verordnungen und Richtlinien, die mit dieser 1. Änderungsverordnung zur CoronaVO vom 09.05.2020 nicht in Zusammenhang stehen, finden Sie in den vorangegangenen Beiträgen auf unserer Homepage.

Link dazu:
CoronaVO Konsolidierte Fassung ab 18.05.2020
Auf der Seite des Wirtschaftsministeriums finden Sie stets die aktuellen Auslegungshinweise der CoronaVO
CoronaVO_Besuchsregelungen
CoronaVO_Gaststaetten
CoronaVO_Einreise_Quarantaene_konsolidierte_Fassung
CoronaVO_Sportwettkaempfe
 


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Diese Seite wurde zuletzt am 02.06.2020 bearbeitet.
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