29.04.2020
Informationen zur 6. Änderungsverordnung zur CoronaVO vom 17.04.2020, zur Corona-Einreise-Verordnung vom 24. April 2020, zur Corona-Verordnung Heimbewohner vom 17.04.2020 sowie zur Corona-Verordnung Spitzensport vom 18.04.2020


Aufgrund der Festlegungen zwischen der Bundesregierung und den Landesregierungen hat das Land Baden-Württemberg am 23.04.2020 die 6. Änderungsverordnung zur CoronaVO verkündet.

Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 27.04.2020.

Im nachfolgenden informieren wir Sie über die zentralen Änderungen. Ebenso weisen wir Sie auf die „gemeinsame Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und des Ministeriums für Soziales und Integration zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Abs. 3 der CoronaVO“ hin.

Für Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr gilt im öffentlichen Personennahverkehr, an Bahn- und Bussteigen und in den Verkaufsräumen von Ladengeschäften und allgemein in Einkaufszentren die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Das Verweilen in Gruppen auf öffentlichen Plätzen und im öffentlichen Straßenraum ist auch weiterhin grundsätzlich bei mehr als zwei Personen verboten.


Die Verordnung der Landesregierung in der Fassung vom 17.3.2020 mit Ergänzungen vom 20.3.2020, 22.3.2020, 28.3.2020, 9.4.2020, 17.04.2020 und 27.04.2020 können Sie untenstehend als PDF herunterladen.

Untenstehend finden Sie zudem die Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise – CoronaVO Einreise) vom 10. April 2020 (in der Fassung vom 24. April 2020),


die Verordnung des Sozialministeriums zur Untersagung des Verlassens bestimmter Einrichtungen zum Schutz besonders gefährdeter Personen vor Infektionen mit Sars-CoV-2 (Corona-Verordnung Heimbewohner – CoronaVO Heimbewohner) vom 7. April 2020 (in der Fassung vom 17. April 2020) und


die Verordnung des Sozialministeriums über das Training im Spitzen- und Profisport (Corona-Verordnung Spitzensport – CoronaVO Spitzensport) vom 10. April 2020 (in der Fassung vom 18. April 2020).

Link dazu:
Auf der Seite des Wirtschaftsministeriums finden Sie stets die aktuellen Auslegungshinweise der CoronaVO
Rechtsverordnung vom 17.03.2020 mit Änderungen vom 20.03.2020, 22.03.2020, 28.03.2020, 09.04.2020, 17.04.2020 und 27.04.2020 (6. Corona-VO).pdf
Gemeinsame Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und des Ministeriums für Soziales und Integration zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Absatz 3 der Corona-Verordnung
Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne - CoronaVO EQ - konsolidierte Fassung
CoronaVO_Heimbewohner_konsolidierte-Fassung
CoronaVO_Spitzensport_konsolidierte-Fassung
 


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Diese Seite wurde zuletzt am 02.06.2020 bearbeitet.
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